Der Insolvenzeröffnungsgrund der Zahlungsunfähigkeit ist in § 17 Abs. 1 Insolvenzordnung (InsO) geregelt. Es handelt sich um den allgemeinen Eröffnungsgrund. Darunter versteht man, dass der Tatbestand der Zahlungsunfähigkeit als Eröffnungsgrund für alle Insolvenzverfahren und alle Schuldner:innen gilt. Statistisch gesehen wird eine weit überwiegende Anzahl der Insolvenzanträge auf diesen Insolvenzgrund gestützt. Was bedeutet Zahlungsunfähigkeit? Der Begriff Zahlungsunfähigkeit ist […]
WeiterlesenÄnderungskündigung
Voraussetzungen, Fristen, Abfindungen, Kündigungsschutz u. v. m. Will ein Unternehmen die bestehenden Konditionen eines Arbeitsvertrags ändern, geschieht dies häufig in Form einer Änderungskündigung. Der folgende Beitrag beschäftigt sich damit, was eine dies genau ist, wann sie unwirksam ist bzw. welche Voraussetzungen sie erfüllen muss, um rechtswirksam zu sein. Zudem werfen wir einen Blick darauf, wie […]
WeiterlesenDie GmbH-Gesellschafterversammlung
Die GmbH-Gesellschafterversammlung ist das Organ der GmbH, mittels dessen wichtige Entscheidungen getroffen werden. Die Gesellschafter entscheiden für das Unternehmen in Form von Beschlüssen und bestimmen insbesondere auch über den Inhalt der Satzung. Was ist zu beachten? Form der Gesellschafterversammlung Die GmbH-Gesellschafterversammlung ist in den §§ 48 ff. GmbHG geregelt. Eine Gesellschafterversammlung findet grundsätzlich unter Anwesenden […]
WeiterlesenVorsorgevollmacht & Patientenverfügung
Alle Jahre wieder… Die Menschen starten mit guten Vorsätzen in das neue Jahr. Nach den Feiertagen und vor Silvester treten häufig auch ernsthafte Überlegungen in den Vordergrund. Und nicht selten hört man im Freundeskreis, „dieses Jahr habe ich mit einem Testament alles für die Zeit nach meinem Tod geregelt und auch die Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung […]
WeiterlesenAufhebungsvertrag: Darauf sollte man achten
Ein Aufhebungsvertrag ist ein heikles Thema. Wer seinen Job gerne kündigen möchte, der muss in der Regel die im Arbeitsvertrag festgeschriebenen Kündigungsfristen einhalten. Bei einem Jobwechsel können diese Fristen jedoch dafür sorgen, dass der neue Arbeitgeber entsprechend lange auf den neuen Mitarbeiter warten muss. Ein Aufhebungsvertrag kann hier eine Abhilfe sein. Eine grundlegende Voraussetzung für […]
WeiterlesenGeschäftsführerhaftung in der Krise
Die Position der Geschäftsleitung (z.B. Geschäftsführer*innen, Vorständ*innen) einer Gesellschaft bringt neben dem operativen Erfolgswillen einige Verpflichtungen mit sich. Die Geschäftsleitung hat in den Angelegenheiten der Gesellschaft die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes anzuwenden, so heißt es z.B. in § 43 Abs.1 GmbHG. Das bedeutet, es besteht die Pflicht zur ordnungsgemäßen Unternehmensleitung mit dem Ziel der bestmöglichen […]
WeiterlesenKindesunterhalt
Anspruch | Höhe | Dauer – Wonach richtet sich eigentlich der Kindesunterhalt? Leben Eltern getrennt, stellt sich häufig die Frage, wer hat in welcher Höhe die Kosten für die Kinder zu finanzieren. Unterschieden wird zwischen unterhaltsrechtlichen Fragen minderjährige und volljährige Kinder, soweit diese sich noch in einer Ausbildung befinden. Grundsätzlich findet die sogenannte Düsseldorfer Tabelle […]
WeiterlesenÜberstunden
Schon wieder 19 Uhr und schon wieder sind zehn Stunden im Büro vergangen – das dürfte vielen bekannt vorkommen. Eine Überstunde reiht sich an die andere und im Handumdrehen könnte man davon eine Woche lang in den Urlaub fahren. Aber was sagt eigentlich das Gesetz zum Thema Überstunden und Mehrarbeit? Wie regelt das Gesetz das […]
WeiterlesenSonderurlaub: Anspruch, Ablehnung und Nachweispflicht
Urlaub dient in erster Linie der Erholung der Arbeitnehmer. Allerdings kommt es häufig vor, dass ein oder mehrere arbeitsfreie Tage benötigt werden, bei denen die Erholung nicht im Vordergrund steht. Beispielsweise bei Umzug oder Todesfall. Für solche Fälle gibt es Sonderurlaub und/oder Freistellungen. Während beim Sonderurlaub vom Arbeitgeber der Lohn fortgezahlt wird, ist eine Freistellung […]
WeiterlesenStaRUG in Kraft getreten
Seit dem 01. Januar 2021 ist das Unternehmensstabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz (StaRUG) in Kraft getreten. Welchen Zweck verfolgt das Gesetz? Das Gesetz verfolgt den Zweck Unternehmen zu sanieren bevor dem Unternehmen die Insolvenz droht. Die Umsetzung dieses Gesetzes wurde durch den Gesetzgeber seit Ausbruch der Covid-19 Pandemie besonders vorangetrieben, um die Belastungen durch die Pandemie für […]
Weiterlesen