Das Handelsregister ist ein zentrales Instrument für die Regulierung und Transparenz im Wirtschaftsleben. Es handelt sich dabei um ein öffentliches Verzeichnis, durch das wichtige Tatsachen und Rechtsverhältnisse des kaufmännischen Unternehmens für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Im Folgenden werden die Funktion des Handelsregisters sowie die damit verbundenen Rechte und Pflichten näher beleuchtet. Inhaltsübersicht: 1. Die Funktion des Handelsregisters 2. Rechte aus dem […]
WeiterlesenArtikel von Februar 2024
In Sachen Erbrecht
Ein handschriftlich errichtetes Testament ist unwirksam, wenn die „Unterschrift“ die Verfügung nicht räumlich abschließt, sondern sich in der Mitte des Testaments befindet und die Person des Erben erst darunter genannt wird, OLG München Zs33, Beschluss vom 01.09.2023, Wx119/23. Immer wieder müssen sich die Gerichte mit vorgelegten handschriftlichen Testamenten auseinandersetzen, inwieweit diese wirksam oder unwirksam sind. […]
WeiterlesenWarum es sich immer lohnt einen Strafverteidiger zu beauftragen – Die Akteneinsicht!
Wenn Post von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft kommt, stellt sich häufig die Frage, ob man einen Anwalt anrufen sollte oder nicht. Im Strafverfahren geht es um sehr viel, es geht um Strafen, aber auch um die Reputation der Beschuldigten, manchmal sogar um Existenzen. Deshalb ist es besonders wichtig, optimal auf eine Beschuldigung reagieren zu können. Viele wissen, […]
WeiterlesenAus gegebenem Anlass: Mindestlohn zum 01.01.2024 erheblich gestiegen!
Zu einigen Arbeitgebern ist es noch nicht durchgedrungen – daher der dringende Hinweis auf den Umstand, dass die Mindestlohnkommission zum 01.01.2024 eine Steigerung des Mindestlohns auf EUR 12,41 brutto pro Stunde empfahl. Die Bundesregierung ist dieser Empfehlung gefolgt und hat mit der 4. Mindestlohnanpassungsverordnung diese Anpassung der Höhe des Mindestlohns beschlossen – mit der Folge, dass seit […]
WeiterlesenRügeobliegenheit nach § 377 HGB
Mängelgewährleistungsrechte verschaffen bei vielen Rechtsgeschäften ein sicheres Gefühl. Kaufleute sollten jedoch besonders vorsichtig sein. Die Vorschrift des § 377 HGB und die daraus resultierende Rügeobliegenheit kann ihnen zum Verhängnis werden. 1. Welche Folge hat § 377 HGB? 2. Für wen gilt die Rügeobliegenheit? 3. Welche Untersuchungshandlungen müssen vorgenommen werden? 1. Welche Folgen hat § 377 HGB? Ist der Käufer „Kaufmann“, […]
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