Genossenschaften sind kooperative Unternehmensformen, bei denen Mitglieder gemeinschaftlich wirtschaften. Genossenschaften existieren zum Teil seit über 100 Jahren. In diesem Artikel werden die Struktur, Gründung sowie Vor- und Nachteile einer eingetragenen Genossenschaft dargestellt. 1. Was ist eine eingetragene Genossenschaft (eG)? 2. Wie wird eine eingetragene Genossenschaft (eG) gegründet? 3. Vorteile einer eingetragenen Genossenschaft (eG) 4. Nachteile einer eingetragenen Genossenschaft (eG) 1. Was ist eine […]
WeiterlesenDie Plünderung des Kinderkontos und seine Folgen
Viele Eltern legen für ihr Kind bereits früh ein Konto an, auf dem sich im Laufe der Jahre zuweilen eine beachtliche Geldsumme anspart. Welche rechtlichen Folgen bei Plünderung des Kinderkontos auf die Eltern zukommen können, wird in diesem Beitrag ausgeführt. Worum geht es? Bereits zur Geburt legen die Eltern (M und V) gemeinsam für ihr […]
WeiterlesenUrlaub und Verfall – eine kurze Übersicht
Jeder Arbeitnehmer (w/m/d) hat Anspruch auf Jahresurlaub. Dieser Urlaub ist grundsätzlich im Kalenderjahr zu nehmen. Nur ausnahmsweise können persönliche oder dringende betriebliche Gründe aber auch dazu führen, dass der Urlaubsanspruch ins Folgejahr übertragen wird. Diese Beschränkung auf das Kalenderjahr und die nur ausnahmsweise Übertragung ins Folgejahr entspricht der Gesetzeslage, der Europäische Gerichtshof hat diese Gesetzeslage […]
WeiterlesenInsolvenzanfechtung kongruenter Deckungen, § 130 InsO
Die Insolvenzanfechtung kongruenter Deckungen ist ein komplexes rechtliches Thema. Grundsätzlich soll die Insolvenzanfechtung dem Insolvenzverwalter* ermöglichen, bereits abgeflossenes Vermögen in die Insolvenzmasse zurückzuholen. Einige Tatbestände sind dabei relativ leicht nachvollziehbar, wenn beispielsweise Schuldner bewusst Vermögen verschieben, um das Vermögen vor den Gläubigern zu verstecken. Die Anfechtung sogenannter kongruenter Deckungen ist für den juristischen Laien indes nicht so leicht nachzuvollziehen. […]
WeiterlesenKinderglück nach Trennung: Elternzeit beeinflusst bestehende Unterhaltsverpflichtungen
Die durch die Inanspruchnahme von Elternzeiten geringen Einkünfte des unterhaltsverpflichteten Elternteils sind von den anderen Kindern hinzunehmen, wenn dieser Elternteil sich in ein- oder auch zweijähriger Elternzeit befindet. Auch eine Pflicht zur Aufnahme einer Nebentätigkeit besteht während der Elternzeit nicht. Wie viel Unterhalt muss ein Elternteil nach Trennung/Scheidung zahlen? Wie viel Unterhalt zu zahlen ist, […]
WeiterlesenHinweisgeberschutzgesetz – ein Update… handeln Sie jetzt!
Aus gegebenem Anlass weist unser Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Fuchs– nochmals – auf folgendes hin: Das deutsche Hinweisgeberschutzgesetz ist am 2. Juli 2023 offiziell in Kraft getreten. Seit diesem Stichtag müssen Unternehmen ab 250 Beschäftigten interne Hinweisgebersysteme für einengeeigneten Hinweisgeberschutz eingerichtet haben. Ende des Jahres folgen dann Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden. Am 12. Mai 2023 […]
WeiterlesenPrivatinsolvenz in Deutschland: Rechtliche Grundlagen und Verfahren
Die Privatinsolvenz ist ein rechtliches Verfahren, das Personen in finanzieller Notlage die Möglichkeit bietet, ihre Schulden zu regulieren und einen Neuanfang zu wagen. Wenn man viele Schulden hat und nicht weiß, wie man sie bezahlen soll, kann das Verfahren helfen. In diesem Artikel werden wir darüber sprechen, was Privatinsolvenz ist und wie man sie beantragt. […]
WeiterlesenVerträge zugunsten Dritter mit Wirkung für den Todesfall
Heute möchte ich ein Urteil vorstellen, das zwar bereits 2013 ergangen ist, aber die hier aufgeworfenen Fragen weiterhin in der Praxis zu Rechtsunsicherheiten führen. Dabei geht es um Verträge zugunsten Dritter mit Wirkung für den Todesfall. Worum geht es? Verträge zugunsten eines Dritten, der im Fall des Todes des einen Vertragsschließenden einen Anspruch gegen den […]
WeiterlesenNach Bundesarbeitsgericht-Entscheidung: Vorsicht vor unbedachten Äußerungen in „privaten“ Chats (WhatsApp, etc.)!
Auch das Bundesarbeitsgericht setzt sich zunehmend mit der modernen digitalen Realität auseinander. So hat das BAG zuletzt in einer durchaus vielbeachteten Entscheidung eigentlich private Chatgruppen aus dem Bereich der Rechtsfreiheit herausgehoben. Der Fall Das BAG hat dazu in einer aktuellen Pressemitteilung vorab informiert wie folgt: Ein Arbeitnehmer, der sich in einer aus sieben Mitgliedern bestehenden privaten Chatgruppe […]
WeiterlesenInsolvenzantragsgründe – Die Überschuldung § 19 InsO
Die Insolvenzordnung (InsO) bildet das rechtliche Fundament für die Durchführung von Insolvenzverfahren in Deutschland. Ein zentraler Insolvenzgrund gemäß § 19 InsO ist die Überschuldung. Diese tritt regelmäßig vor der Zahlungsunfähigkeit ein. Davon können gemäß § 19 Abs.1 InsO lediglich juristische Personen betroffen sein. Diese verfügen grundsätzlich nur über begrenzte finanzielle Mittel, die im Falle der […]
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